15.07.2017

Falsch verstanden

Eigentlich wollte ich mich jetzt wieder den Themen zuwenden, die für mein eigenes Leben wichtig sind (Java zum Beispiel). Aber manchmal geraten die Dinge so durcheinander, dass man dann doch einiges dazu sagen muss. In diesem Fall: Hamburg.
Olaf Scholz bemüßigt sich zu sagen: "Polizeigewalt hat es nicht gegeben, das ist eine Denunziation, die ich entschieden zurückweise." Und wenn wir jetzt mal nicht auf all die Videos eingehen, die im Internet zu sehen sind, könnt ihr mir trotzdem mal helfen: die Polizei gehört doch - irgendwie - zur staatlichen Gewalt; so dass es nicht nur zu ihren Aufgaben gehört, Gewalt auszuüben, sondern sie sogar wesentlich ausmacht. Wenn die Polizei keine Gewalt ausgeübt hat, hat sie ihre Pflichten vernachlässigt. Oder hat sich inzwischen die demokratische Gewaltenteilung in eine Gewaltenabwesenheit verwandelt?
Die Frage ist doch wohl eher, ob die tatsächlich durch die Polizei ausgeübte Gewalt ihrem legitimen Auftrag entspricht. Und wenn nein, wer dafür die Verantwortung zu übernehmen hat. Damit möchte ich auch ausdrücklich darauf hinweisen, dass ich von Polizisten nicht erwarte, dass sie immer zu 100 % demokratisch korrektes Verhalten zeigen. Das ist ein Ideal, welches natürlich an den Berufsstand angelegt werden sollte, dem man aber eine gewissen Spielraum zubilligen muss, weil kein Polizist und keine Polizistin ideal ist (zumindest nicht im philosophischen Sinne).
Ich halte mich ja mit der Idee zurück, dass Fehlverhalten immer gleich zu einem Rücktritt führen müsse. Der Rücktritt von Scholz wird gefordert, zum Beispiel von Joerges (Stern). Doch auch Politiker machen Fehler oder schätzen die Lage einfach falsch ein, was bei einer Zwei-Millionen-Stadt und einem international beachteten Gipfel zwar ärgerlich ist, aber doch nicht ohne Verständnis bewertet werden sollte. An dieser Stelle aber der Polizei eine Art Freibrief von jeglicher Kritik auszustellen, delegitimiert nicht nur die Polizei als eine demokratische Institution, sondern verweist auf ein sehr zweifelhaftes Demokratieverständnis von Olaf Scholz.
Scholz erntet dafür übrigens Hohn und Spott. - Darüber hinaus schadet er einer sowieso schon schwer angeschlagenen SPD. Schulz erweist er damit einen Bärendienst. Ich bin gespannt, wie sich demnächst die SPD in den Umfragen aufstellt. Es fühlt sich nach einem Niedergang an. Und die Frage ist dann, wer überhaupt noch zu wählen bleibt.
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