10.07.2017

Tief durchatmen, drei Schritte Abstand nehmen

Hamburg, also natürlich das Gipfeltreffen, ist vorüber. Und irgendwie habe ich das Wochenende wie auf Speed erlebt. Für ein solches Ereignis, welches auf engstem Raum politische Spannungen verdichtet und verdichten muss, gibt es wohl kein abschließendes Urteil. Auch zur Polizei nicht. Auf der einen Seite hat diese Wichtiges geleistet. Die Polizei bleibt eine zentrale Institution der modernen Demokratie und eine gute Polizeiarbeit unerlässlich für ihren Erhalt. Das Bild, was sich vom G20-Gipfel bietet, bleibt dagegen durchwachsen. Wir haben auf der einen Seite den schwarzen Block, der mit Zwillen und Stahlgeschossen gegen die Polizei vorgegangen ist; und sieht man einmal davon ab, dass die Gewalt an sich nicht zu rechtfertigen ist, sei daran erinnert, dass es diese Waffen sind, die bereits zum Tod von Polizisten geführt haben. Der Schutz des Rechtsstaates auf der einen Seite, und der Schutz des eigenen Lebens auf der anderen Seite, wer wollte sich da über ein hartes Vorgehen der Polizei beschweren?
Auf der anderen Seite sind genehmigte Protestcamps aufgelöst worden, ohne größere Not. Die Arbeit von Journalisten ist behindert worden, sogar von Angriffen auf Journalisten wird berichtet. Man darf sich auch fragen, warum eine Demonstration, die sich „Welcome to Hell“ nennt, so genehmigt worden ist. Hier hätte die Stadt Hamburg im Vorhinein deutlich machen sollen, dass ein solcher Titel als Provokation und als Aufforderung zur Gewalt missverstanden werden kann und den Anmeldern unmissverständlich deutlich machen sollen, dass ein friedlicheres Motto zu wünschen wäre. Diese Demonstration ist aber, wie man hört, bis auf ein paar Vermummte, die natürlich randaliert haben, friedlich verlaufen. Von der Polizei ist sie gestoppt und schließlich aufgelöst worden. Ob dies rechtens war, hängt wohl davon ab, wie sehr man das Recht auf Demonstration, ein Grundrecht übrigens, gegen die Maßnahmen der Polizei abwägt.
Eines der größten Probleme in der Aufarbeitung dürfte jetzt allerdings sein, inwiefern man politische Parteien konstruiert und diese in Kausalzusammenhänge einbindet. Es gibt durchaus Stimmen im Internet, die die Grünen und die Linken als politischen Arm der Gewalttäter sehen. Und es gibt sehr deutliche Ansagen von den Grünen und den Linken, dass sie diese Gewalt, die von den Randalierern ausging, ächten. Manche Menschen behaupten, die Polizei habe im Vorfeld die Ereignisse vom Freitagabend provoziert.
Andere wiederum wollen, obwohl sie kritisch gegenüber der polizeilichen Arbeit sind und diese teilweise auch als rechtswidrig bezeichnen, den Randalierern kein Stück von der Verantwortung nehmen und sie als alleinige Verursacher die Verwüstungen im Schanzenviertel und in anderen Stadtteilen Hamburgs zur Verantwortung ziehen.

Es gibt auch noch einen ganz anderen Schaden, den die Öffentlichkeit davongetragen hat: die Gespräche und Ergebnisse des Gipfeltreffens verschwinden unter diesen eindrücklichen Bildern der Gewalt. Es sollte aber klar sein, dass diese Gewalt, so schlimm sie ist, ein nebensächliches Phänomen in der Politik ist. Viel wichtiger wäre es doch jetzt, dass man in der Öffentlichkeit die Ergebnisse dieser Gespräche diskutiert. Denn hier werden langfristig Weichen gestellt. Und genau dadurch haben solche Gespräche auch ein wesentlich größeres politisches Gewicht als diese besinnungslose Bambule.
Ich vermute aber, dass das manchem auch recht ist. Zu den Ergebnissen des Gipfeltreffens lässt sich nur mit wesentlich höheren intellektuellen Aufwand etwas Intelligentes sagen (weshalb ich mich auch nicht in der Lage fühle, dazu Stellung zu nehmen). Und sie bieten natürlich auch nicht solche hollywoodreifen Bilder. Dann passiert es schon mal, dass die online-Ausgabe der Zeitschrift Brigitte einen Skandal wittert, wenn die Tochter von Donald Trump, Ivanka Trump, während des Gipfels so sehr im Mittelpunkt steht. Und irgend ein Reporter bemüßigt sich aufzuzählen, welche Speisen Frau Trump und Begleiter zu sich genommen hätten, und dass man während des Essens fröhlich gewesen sei. Diese furchtbare Gewalt im Schanzenviertel ist die eine Form der Dekadenz; eine solche Berichterstattung eine andere. –
Und statt das Publikum mit auf ein hohes Niveau der Reflexion zu ziehen, scheinen zu viele Medien dies auf ein noch dümmlicheres und niedrigeres Niveau bringen zu wollen, als es derzeit sowieso schon üblich ist.
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