It's YOUrope - Jedenfalls brauchen wir Europa nicht so, wie es heute ist

Nein, ich bin kein Freund des gegenwärtigen Europas. Aber würde mir ein Lanz mit der Frage kommen, ob ich Deutschland lieber aus der EU austreten sähe, würde ich ihn für bekloppt erklären. Die Frage ist auch bekloppt.

Terry Reintke erklärt die Misere der europäischen Regierung:

• Es gibt keine Möglichkeiten, Entscheidungen ohne die nationalen Regierungen zu treffen. Dies sei besonders schmerzlich bei Ungarn, die sich offen für einen Entdemokratisierungsprozess entschieden haben.
• Es gibt keine Möglichkeiten für Gesetzesinitiativen von den Abgeordneten oder gar vom Volk aus. Eine Teilnahme an einer europäischen Kritik ist dem normalen Menschen kaum möglich.
• Die deutsche (?) Presse informiert zu wenig über Europa und macht dadurch eine informierte, öffentliche Debatte zusätzlich schwierig. Eigentlich alle Zeitungen unterscheiden bei der Politik zwischen Deutschland und Ausland. Eine dazwischen eingepflegte Unterscheidung Europa gibt es nicht.

Natürlich verursachen Staaten Intransparenz gegenüber dem Volk. Manchmal müssen sie es. Manchmal ist es für eine Regierung bequemer. Manchmal interessiert es niemanden, obwohl es jeden interessieren müsste und die Fakten vorliegen.
So ist es in Deutschland. Mit Europa ist es schlimmer.

Europa existiert nicht (mehr) als Idee. Deutschland schon. Obwohl da auch niemand so recht weiß, was es ist.
Aber wir hatten, gerade in Deutschland, einmal eine starke Idee von dem, was Europa sein könnte. Wir hatten die Romantiker, die sich um diese Idee bemüht haben und die hofften, diese Vielstaaterei und Kleinfürsterei mit all ihrer Selbstherrlichkeit überwinden zu können.
Wo sind all diese Debatten hin?
Was nützt uns ein Matussek, der heuchlerisch auf seinen wunderschönen Heine-Aufsatz hinweist, wenn er dies benutzt, um ein wirres und antiaufklärerisches Gefasel von Homsexualität als Defizit zu legitimieren? Was nutzt uns das Lippenbekenntnis eines Jörges, wenn er die Streitkultur so ersichtlich misshandelt? Wenn er dann in völliger Verwirrung (oder perfider Bosheit?) die Vorwürfe der Linken gegen den Start der Bundesregierung (Fehlstart, langweilige Debatten durch Koalitionszwang) sich aneignet, als habe er sie gerade taufrisch im Grase entdeckt? Was ist ein Europa, das sich nicht zu Werten bekennt, die europäisch sind? Und deren Fürsprecher (zu denen Sarah Wagenknecht hätte gehören können, wenn Lanz und Jörges sie nicht unterbrochen hätten) sich auf ein albernes Blabla zurückziehen, auf ein Ja/Nein. Ein Ja/Nein ist keine Aufklärung. Es ist kein öffentliches Räsonnieren.

Europa könnte besser sein, könnte vielleicht sogar großartig sein, wenn es sich mal den Beipackzettel durchlesen würde und die dort empfohlene Verschreibung befolgen würde. So aber jammert jeder über die Nebenwirkungen, schimpft auf den Arzt und sieht nicht, wann und wie die Heilung möglich wäre.

Was in diesem Beipackzettel steht: mit Sicherheit Kant. Gyorgy Konrad. Jan Patocka. Heinrich Heine. Dolf Sternberger. Ludwig Hohl. Und so viele andere, vergessene, manchmal herbeigeheuchelte Größen.
Selbst Octavio Paz oder Judith Butler. Obwohl Mexikaner und Amerikanerin. Die mehr vom europäischen Gedanken verstehen als mancher deutsche Hochglanz-Journalist.

Terry Reintke: Ein Parlament für Europa!